Sehr geehrter Herr Grossniklaus

Ich nehme Bezug auf Ihr Schreiben vom 26. April 2021. Es freut mich, dass Sie sich um unsere Umwelt sorgen und sich auch für diese einsetzen. Gerne antworte ich auf Ihre beiden Fragen zur Schiesstätigkeit der Armee auf der Axalp.

Gestützt auf die Bundesverfassung und das Militärgesetz ist es die Aufgabe unserer Armee, das Land und seine Bevölkerung im Ernstfall verteidigen zu können. Diese Aufgabe kann sie jedoch nur mit wirksamen Mitteln und einer umfassenden Ausbildung erfüllen. Der Schiessplatz Axalp ist einer der wenigen Schiessplätze in der Schweiz, wo die Luftwaffe mit der Bordkanone des Kampfjets F/A-18 noch schiessen kann. Deshalb hat der Bundesrat diesen Schiessplatz bereits 1998 im Sachplan Waffen- und Schiessplätze festgesetzt. Die Schiesstätigkeit auf der Axalp ist rechtmässig, da sie nach der Verordnung über die Waffen-, Schiess- und Übungsplätze keine Sperrgebiete wie den Schweizerischen Nationalpark, Hoch- und Flachmoore, Auen von nationaler Bedeutung oder eidgenössische Jagdbanngebiete tangiert. BLN-Gebiete und kantonale Schutzgebiete fallen nicht darunter.

Dank Kugelfängen ist es bei vielen Schiessen heute bereits möglich, den Munitionseintrag in den Boden zu vermeiden. Für grössere Munition, wie sie auf der Axalp zum Einsatz kommt, ist dies indessen noch nicht der Fall. Allerdings wurde beim Fliegerschiessen bisher überwiegend schadstofffreie Übungsmunition verwendet, von welcher nur eine geringe Umweltbelastung ausgehen kann. Entsprechend hat die durchgeführte Altlasten-Untersuchung bestätigt, dass das Fliegerschiessen derzeit keine Gefahr für die Umwelt ist. Somit ist eine über die Räumung von Munitionsrückständen an der Oberfläche hinausgehende Sanierung vorderhand nicht notwendig. Jedoch wird das VBS eine Sanierung prüfen, wenn plötzlich eine unmittelbare Belastung oder konkrete Gefährdung auftreten oder der Schiessplatz dereinst einmal aufgegeben werden sollte.

Eine Klärung scheint mir wichtig: Eine grundsätzliche Sanierungspflicht für Schiessvereine – wie Sie als Vergleich anführen – besteht nach geltendem Recht nicht. Wenn im Sinne der Altlasten-Verordnung Umweltgüter nicht unmittelbar gefährdet sind, besteht lediglich ein finanzieller Anreiz, indem sich der Bund zu 40 Prozent an den Sanierungskosten beteiligt. Er tut dies aber nur, wenn der Schiessbetrieb seit dem 1.1.2021 mit künstlichen Kugelfängen weitergeführt wird.

Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen beantworten konnte, und grüsse Sie freundlich.

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Viola Amherd

Departementsvorsteherin VBS

Eidgenössische Departement für Verteidigung,

Bevölkerungsschutz und Sport

Generalsekretariat VBS

Bundeshaus Ost, CH-3003 Bern

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